Gemeinsam sind wir stärker! Die aktion ./. arbeitsunrecht unterstützt Beschäftigte, Betriebsräte und Gewerkschafter:innen gegen Union Busting. Unsere Arbeit wirkt. ► Wirken Sie mit!
► Werden Sie jetzt Fördermitglied!
Aktion gegen Arbeitsunrecht: Unterschied zwischen den Versionen
K (→Vorsitz) |
JR1905 (Diskussion | Beiträge) (→Geschichte: und Kampagenen) |
||
| Zeile 11: | Zeile 11: | ||
==Geschichte== | ==Geschichte== | ||
| + | Die Vereinsgründung erfolgte am 18.01.2014. Mitbegründerinnen und -begründer des Vereins waren unter anderem Elmar Wigand, Jessica Reisner und Werner Rügemer. | ||
| − | ==Fälle== | + | Die Gründung erfolgte als Konsequenz aus der 2014 für die Otto-Brenner-Stiftung veröffentlichten Studie "Union Busting in Deutschland - Die Bekämpfung von Betriebsräten und Gewerkschaften als professionelle Dienstleistung" von Elmar Wigand und Werner Rügemer. Die Recherchen zur Studie hatten gezeigt, dass Union Busting, also Behinderung von Betriebsratsarbeit und gewerkschaftlicher Organisierung, ein in Deutschland nahezu unerforschtes Gebiet ist, zu dem kaum Zahlen vorliegen. Auf der anderen Seite gibt es von Union Busting-Methoden betroffene Betriebsratsmitglieder, die teils schwere psychische und körperliche Schäden davontragen, während die verantwortlichen Führungskräfte und ihre Dienstleister (wie auch Union Busting spezialisierte Anwaltskanzleien, Wirtschaftskanzleien und Detekteien) in der Regel ungestraft davon kommen. |
| + | |||
| + | Es wurde auch deutlich, dass es erheblichen Reformbedarf seitens des Gesetzgebers gibt, wenn aktive Betriebsratsmitglieder effektiv vor Schikanen und systematischer Benachteiligung geschützt werden sollen. Der Verein legte dazu 2017 eine Broschüre mit Forderungen zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes vor. | ||
| + | |||
| + | Der Verein bietet aktiven Betriebsräten und Beschäaftiten in Beratung in strategischer Konfliktführung an. | ||
| + | |||
| + | Der Verein betreibt die Webseite www.arbeitsunrecht.de auf der in regelmäßiger Folge Presseschauen zu Fällen von Behinderung von Betriebsratsarbeit, sowie Hintergrundartikel erscheinen. | ||
| + | |||
| + | == Kampagnen == | ||
| + | |||
| + | === Aktionstag #Freitag13 === | ||
| + | Der Verein hat das ein- bis dreimal im Jahr auftretende Datum Freitag, der 13. zum '''''Widerstandstag der arbeitenden Bevölkerung''''' ausgerufen und organisiert seit dem 13. März 2015 (einem Freitag) Aktionen gegen Unternehmen, die aufgrund konfliktreicher Arbeitsbeziehungen in die Kritik geraten sind. Ziel ist es, Arbeitsrechte und innerbetriebliche Demokratie zu verteidigen. | ||
| + | |||
| + | Adressaten der Kampagne ''#Freitag13'' waren der Plastikbecherhersteller [[Freitag13 Nr.1 gegen Neupack|Neupack]] und dessen Großkunden Milram und Lidl, der Textil-Discounter [[Freitag13 Nr.2 gegen KiK|KiK]], Toys R Us, der Reha-Konzern Median, die Modekette [[Freitag13 Nr.5 gegen H&M|H&M]], der Fahrrad-Lieferdienst [[Freitag13 Nr.6 gegen Deliveroo|Deliveroo]], die Supermarkt-Kette Real, der Schlacht-Konzern [[Freitag13 Nr.8 gegen Tönnies|Tönnies]], [[Freitag13 Nr.10 gegen Starbucks|Starbucks]] und die Lieferdienste Gorillas und Lieferando. | ||
| + | |||
| + | Die Aktion gegen Arbeitsunrecht konnte jeweils Proteste in rund 20 deutschen Städten initiieren und erzielte am Freitag, den 13. Oktober 2017, mit ihrem Aktionstag gegen H&M eine große Medienresonanz. Der Aktienkurs der schwedischen Textil-Kette brach nach dem Aktionstag ein. | ||
| + | |||
| + | === Betriebsräte effektiv stärken === | ||
| + | Anlässlich der Verabschiedung des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes<ref>{{Cite web|Author=Jessica Reisner|title=Betriebsrätestärkungsgesetz: zahmer Entwurf unzureichend|Datum=2021-01-23|url=https://arbeitsunrecht.de/betriebsraetestaerkungsgesetz-zahmer-entwurf-gesamtnote-nicht-ausreichend/|Zugriffsdatum=2021-12-09}}</ref> veröffentlichte die Aktion gegen Arbeitsunrecht einen Aufruf an Arbeitsminister Hubertus Heil zum bessern Schutz von Betriebsräten.<ref>{{Cite web|title=Aufruf: Betriebsräte effektiv stärken!|url=https://arbeitsunrecht.de/betriebsraete-staerken/|Zugriffsdatum=2021-12-09}}</ref> Die Forderungen an den Minister lauteten: | ||
| + | |||
| + | '''1. Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Wirtschaftskriminalität / Sonderabteilungen für Arbeitsbeziehungen''' | ||
| + | |||
| + | '''2. Erklären Sie Betriebsratsbehinderung zum Offizialdelikt!''' | ||
| + | |||
| + | '''3. Führen Sie ein verpflichtendes Melderegister für Betriebsratswahlen ein''' | ||
| + | |||
| + | Hubertus Heil verweigerte zunächst die Annahme vom 1600 eilig gesammelten Unterschriften, darunter sehr viele Betriebsratsmitglieder. Am 20. Mai 2021 rief die Aktion gegen Arbeitsunrecht zum Protest vor dem Rechtstag auf. Die Übergabe der Unterschriften erfolgte dann am | ||
| + | |||
| + | === System Tönnies stoppen! === | ||
| + | Die Aktion gegen Arbeitsunrecht organisierte am 11. September 2020 eine Demonstration in Düsseldorf sowie eine Unterschriften-Übergabe an das NRW-Arbeitsministerium. Am 23. September 2020 fand eine bundesweite Razzia statt, die sich gegen Leiharbeitsfirmen und Schleuser der Fleischindustrie richtete, die auch Arbeitskräfte an Tönnies lieferten. | ||
| + | |||
| + | === Medienrechtliche Auseinandersetzung === | ||
| + | Der Tönnies-Konzern konnte mit Hilfe der Berliner Kanzlei Schertz Bergmann zunächst eine einstweilige Verfügung vor der Pressekammer des Landgerichts Berlin gegen konzernkritische Äußerungen erwirken. Die Anträge zog Tönnies nach Protesten vollumfänglich zurück. Die Aktion gegen Arbeitsunrecht konnte ihrerseits mit der Kölner Kanzlei Schön & Reinecke eine Unterlassungserklärunggegen eine Falschaussage gegenüber Zeitungen erwirken, die der Konzern nicht bestritt. | ||
| + | |||
| + | === PutzfrauenPower === | ||
| + | [[Datei:8Juli2016 aktion arbeitsunrecht Putzfrauenpower interconti duesselorf Gruppenfoto 300pxl.jpg|mini]] | ||
| + | Mit der Kampagne ''PutzfrauenPower'' unterstützt die ''Aktion gegen Arbeitsunrecht'' Reinigungskräfte, die von Subunternehmern ausgebeutet und um ihren Lohn geprellt wurden. Öffentliche Aufmerksamkeit erregten Fälle des Reinigungsunternehmens ''Zingsheim Hotel-Service GmbH'' (ZHS) am Hotel ''InterContinental Düsseldorf'' und des Subunternehmens ''Malta Clean & Service GmbH'' (MCS) am St. Anna-Krankenhaus der Malteser in Duisburg-Huckingen.<ref>{{Cite web|Author=redaktion01|title=Putzfrauen-Power vor InterConti Düsseldorf|Datum=2016-07-11|url=https://arbeitsunrecht.de/zingsheim_putzfrauen-power-vor-interconti-duesseldorf/|Zugriffsdatum=2021-12-09}}</ref> Anlässlich des Aktionstag #Freitag13 gab es am 13. Mai 2016 einen Protest vor dem St. Anna-Krankenhaus der Malteser. <ref>{{Cite web|Author=redaktion01|title=Freitag13: Protest gegen Malteser in Duisburg und Köln|Datum=2016-05-16|url=https://arbeitsunrecht.de/freitag13-protest-gegen-malteser-in-duisburg-und-koeln/|Zugriffsdatum=2021-12-09}}</ref> | ||
| + | |||
| + | === Solidarität mit Mona === | ||
| + | 2017/2018 forderte die Aktion gegen Arbeitsunrecht Solidarität mit Mona, der Betriebsratsvorsitzenden von Toys R Us in Aachen Würselen. Am dritten Adventssamstag, dem 16.12.2017 protestierten Unterstützerinnen und Unterstützer vor der Filiale und verteilten alternative Kundeninformationen. Die aktion./.arbeitsunrecht hatte sich den '''Adventsscherz''' erlaubt, eine Pressemitteilung zu verschicken, wonach der echte SPD-Vorsitzende [https://de.wikipedia.org/wiki/Martin_Schulz Martin Schulz] spontan an Protesten vor Toys R Us teilnehmen wolle. Tatsächlich war Original-Martin zwar angefragt worden, hatte sich aber über seinen persönlichen Referenten Herbert Hansen entschuldigen lassen. Statt dessen trat am 17.12.2017 ein als Martin Schulz verkleidetes Double auf.<ref>{{Cite web|Author=Jessica Reisner|title=Und er kam doch! Gelungene Adventsaktion bei Toys R Us|Datum=2017-12-17|url=https://arbeitsunrecht.de/aktion-bei-toys-r-us-am-16-12-2017/|Zugriffsdatum=2021-12-09}}</ref> <ref>{{Cite web|Author=redaktion01|title=Toys R Us: Solidarität mit Betriebsrat in Würselen|Datum=2017-12-15|url=https://arbeitsunrecht.de/toys-r-us_weihnachtsmaenner-nach-wuerselen/|Zugriffsdatum=2021-12-09}}</ref> | ||
==Erfolge== | ==Erfolge== | ||
| + | Im Jahr 2017 gewann die Aktion gegen Arbeitsunrecht mit der Kampagne '''''Putzfrauen-Power''''' den Taz Panter Preis der Jury. <ref>Antonia Groß, Interview mit den Jurypreisgewinnern„Damit haben wir nicht gerechnet“, taz abgerufen 09.12.2021 | ||
| + | |||
| + | https://taz.de/Interview-mit-den-Jurypreisgewinnern/!165096/</ref> | ||
==Meinungsfreiheit und Presserecht== | ==Meinungsfreiheit und Presserecht== | ||
| Zeile 21: | Zeile 64: | ||
Die alltägliche Vereinsarbeit wird federführend organisiert von [[Jessica Reisner]] (Geschäftsführung, Kampagnen + Social Media) und [[Elmar Wigand]] (Pressesprecher & Redakteur). | Die alltägliche Vereinsarbeit wird federführend organisiert von [[Jessica Reisner]] (Geschäftsführung, Kampagnen + Social Media) und [[Elmar Wigand]] (Pressesprecher & Redakteur). | ||
===Vorsitz=== | ===Vorsitz=== | ||
| − | * Werner Rügemer (2014-2021) | + | *Werner Rügemer (2014-2021) |
| − | * André Koletzki (2021 - ) | + | *André Koletzki (2021 - ) |
==Einzelnachweise / Quellen== | ==Einzelnachweise / Quellen== | ||
<references /> | <references /> | ||
[[Kategorie:Über uns]] | [[Kategorie:Über uns]] | ||
Version vom 9. Dezember 2021, 17:54 Uhr
Die aktion ./. arbeitsunrecht ist ein gemeinnütziger Verein, der sich für Betriebsräte, Betriebsratsgründungen und Arbeitsrechte in Deutschland einsetzt. Er wendet sich gegen Union Busting, Rechtsnihilismus, Straflosigkeit und allgemeines Arbeitsunrecht (wie Lohndumping, miserable Arbeitsbedingungen und systematische Entrechtung von Lohnabhängigen etwa durch sachgrundlose Befristung, Arbeit auf Abruf, Auslagerung, Leiharbeit und Werkverträge).
Das Hauptaugenmerk der Vereinsaktivität liegt auf der Verteidigung und Neugründung von aktiven Betriebsräten.
Die Aktion gegen Arbeitsunrecht erforscht und dokumentiert zu diesem Zweck die Methoden und Strategien krimineller Unternehmer, ihrer Personalverantwortlichen, Dienstleister und Helfershelfer (insbesondere Juristen und Unternehmensberater) und versucht, deren Netzwerke und kriminogene Milieus zu erfassen.
In der aktion ./. arbeitsunrecht organisieren sich betroffene Lohnabhängige und deren Angehörige, Gewerkschafter, Bürgerrechtler und soziale Aktivisten. Der Verein sieht sich als notwendige Ergänzung zu Gewerkschaften, mit denen er in solidarischer Distanz auf verschiedenen Ebenen zusammenarbeitet.
Der Verein legt Wert auf finanzielle, personelle und ideologische Unabhängigkeit. Er finanziert sich durch Spenden und Mitgliedsbeiträge.
Geschichte
Die Vereinsgründung erfolgte am 18.01.2014. Mitbegründerinnen und -begründer des Vereins waren unter anderem Elmar Wigand, Jessica Reisner und Werner Rügemer.
Die Gründung erfolgte als Konsequenz aus der 2014 für die Otto-Brenner-Stiftung veröffentlichten Studie "Union Busting in Deutschland - Die Bekämpfung von Betriebsräten und Gewerkschaften als professionelle Dienstleistung" von Elmar Wigand und Werner Rügemer. Die Recherchen zur Studie hatten gezeigt, dass Union Busting, also Behinderung von Betriebsratsarbeit und gewerkschaftlicher Organisierung, ein in Deutschland nahezu unerforschtes Gebiet ist, zu dem kaum Zahlen vorliegen. Auf der anderen Seite gibt es von Union Busting-Methoden betroffene Betriebsratsmitglieder, die teils schwere psychische und körperliche Schäden davontragen, während die verantwortlichen Führungskräfte und ihre Dienstleister (wie auch Union Busting spezialisierte Anwaltskanzleien, Wirtschaftskanzleien und Detekteien) in der Regel ungestraft davon kommen.
Es wurde auch deutlich, dass es erheblichen Reformbedarf seitens des Gesetzgebers gibt, wenn aktive Betriebsratsmitglieder effektiv vor Schikanen und systematischer Benachteiligung geschützt werden sollen. Der Verein legte dazu 2017 eine Broschüre mit Forderungen zur Reform des Betriebsverfassungsgesetzes vor.
Der Verein bietet aktiven Betriebsräten und Beschäaftiten in Beratung in strategischer Konfliktführung an.
Der Verein betreibt die Webseite www.arbeitsunrecht.de auf der in regelmäßiger Folge Presseschauen zu Fällen von Behinderung von Betriebsratsarbeit, sowie Hintergrundartikel erscheinen.
Kampagnen
Aktionstag #Freitag13
Der Verein hat das ein- bis dreimal im Jahr auftretende Datum Freitag, der 13. zum Widerstandstag der arbeitenden Bevölkerung ausgerufen und organisiert seit dem 13. März 2015 (einem Freitag) Aktionen gegen Unternehmen, die aufgrund konfliktreicher Arbeitsbeziehungen in die Kritik geraten sind. Ziel ist es, Arbeitsrechte und innerbetriebliche Demokratie zu verteidigen.
Adressaten der Kampagne #Freitag13 waren der Plastikbecherhersteller Neupack und dessen Großkunden Milram und Lidl, der Textil-Discounter KiK, Toys R Us, der Reha-Konzern Median, die Modekette H&M, der Fahrrad-Lieferdienst Deliveroo, die Supermarkt-Kette Real, der Schlacht-Konzern Tönnies, Starbucks und die Lieferdienste Gorillas und Lieferando.
Die Aktion gegen Arbeitsunrecht konnte jeweils Proteste in rund 20 deutschen Städten initiieren und erzielte am Freitag, den 13. Oktober 2017, mit ihrem Aktionstag gegen H&M eine große Medienresonanz. Der Aktienkurs der schwedischen Textil-Kette brach nach dem Aktionstag ein.
Betriebsräte effektiv stärken
Anlässlich der Verabschiedung des Betriebsrätemodernisierungsgesetzes[1] veröffentlichte die Aktion gegen Arbeitsunrecht einen Aufruf an Arbeitsminister Hubertus Heil zum bessern Schutz von Betriebsräten.[2] Die Forderungen an den Minister lauteten:
1. Schwerpunktstaatsanwaltschaften für Wirtschaftskriminalität / Sonderabteilungen für Arbeitsbeziehungen
2. Erklären Sie Betriebsratsbehinderung zum Offizialdelikt!
3. Führen Sie ein verpflichtendes Melderegister für Betriebsratswahlen ein
Hubertus Heil verweigerte zunächst die Annahme vom 1600 eilig gesammelten Unterschriften, darunter sehr viele Betriebsratsmitglieder. Am 20. Mai 2021 rief die Aktion gegen Arbeitsunrecht zum Protest vor dem Rechtstag auf. Die Übergabe der Unterschriften erfolgte dann am
System Tönnies stoppen!
Die Aktion gegen Arbeitsunrecht organisierte am 11. September 2020 eine Demonstration in Düsseldorf sowie eine Unterschriften-Übergabe an das NRW-Arbeitsministerium. Am 23. September 2020 fand eine bundesweite Razzia statt, die sich gegen Leiharbeitsfirmen und Schleuser der Fleischindustrie richtete, die auch Arbeitskräfte an Tönnies lieferten.
Medienrechtliche Auseinandersetzung
Der Tönnies-Konzern konnte mit Hilfe der Berliner Kanzlei Schertz Bergmann zunächst eine einstweilige Verfügung vor der Pressekammer des Landgerichts Berlin gegen konzernkritische Äußerungen erwirken. Die Anträge zog Tönnies nach Protesten vollumfänglich zurück. Die Aktion gegen Arbeitsunrecht konnte ihrerseits mit der Kölner Kanzlei Schön & Reinecke eine Unterlassungserklärunggegen eine Falschaussage gegenüber Zeitungen erwirken, die der Konzern nicht bestritt.
PutzfrauenPower
Mit der Kampagne PutzfrauenPower unterstützt die Aktion gegen Arbeitsunrecht Reinigungskräfte, die von Subunternehmern ausgebeutet und um ihren Lohn geprellt wurden. Öffentliche Aufmerksamkeit erregten Fälle des Reinigungsunternehmens Zingsheim Hotel-Service GmbH (ZHS) am Hotel InterContinental Düsseldorf und des Subunternehmens Malta Clean & Service GmbH (MCS) am St. Anna-Krankenhaus der Malteser in Duisburg-Huckingen.[3] Anlässlich des Aktionstag #Freitag13 gab es am 13. Mai 2016 einen Protest vor dem St. Anna-Krankenhaus der Malteser. [4]
Solidarität mit Mona
2017/2018 forderte die Aktion gegen Arbeitsunrecht Solidarität mit Mona, der Betriebsratsvorsitzenden von Toys R Us in Aachen Würselen. Am dritten Adventssamstag, dem 16.12.2017 protestierten Unterstützerinnen und Unterstützer vor der Filiale und verteilten alternative Kundeninformationen. Die aktion./.arbeitsunrecht hatte sich den Adventsscherz erlaubt, eine Pressemitteilung zu verschicken, wonach der echte SPD-Vorsitzende Martin Schulz spontan an Protesten vor Toys R Us teilnehmen wolle. Tatsächlich war Original-Martin zwar angefragt worden, hatte sich aber über seinen persönlichen Referenten Herbert Hansen entschuldigen lassen. Statt dessen trat am 17.12.2017 ein als Martin Schulz verkleidetes Double auf.[5] [6]
Erfolge
Im Jahr 2017 gewann die Aktion gegen Arbeitsunrecht mit der Kampagne Putzfrauen-Power den Taz Panter Preis der Jury. [7]
Meinungsfreiheit und Presserecht
Personen
Die alltägliche Vereinsarbeit wird federführend organisiert von Jessica Reisner (Geschäftsführung, Kampagnen + Social Media) und Elmar Wigand (Pressesprecher & Redakteur).
Vorsitz
- Werner Rügemer (2014-2021)
- André Koletzki (2021 - )
Einzelnachweise / Quellen
- ↑ Jessica Reisner: Betriebsrätestärkungsgesetz: zahmer Entwurf unzureichend, {{{websiteTitle}}}, 2021-01-23, https://arbeitsunrecht.de/betriebsraetestaerkungsgesetz-zahmer-entwurf-gesamtnote-nicht-ausreichend/
- ↑ Aufruf: Betriebsräte effektiv stärken!, {{{websiteTitle}}}, https://arbeitsunrecht.de/betriebsraete-staerken/ , abgerufen 2021-12-09.
- ↑ redaktion01: Putzfrauen-Power vor InterConti Düsseldorf, {{{websiteTitle}}}, 2016-07-11, https://arbeitsunrecht.de/zingsheim_putzfrauen-power-vor-interconti-duesseldorf/
- ↑ redaktion01: Freitag13: Protest gegen Malteser in Duisburg und Köln, {{{websiteTitle}}}, 2016-05-16, https://arbeitsunrecht.de/freitag13-protest-gegen-malteser-in-duisburg-und-koeln/
- ↑ Jessica Reisner: Und er kam doch! Gelungene Adventsaktion bei Toys R Us, {{{websiteTitle}}}, 2017-12-17, https://arbeitsunrecht.de/aktion-bei-toys-r-us-am-16-12-2017/
- ↑ redaktion01: Toys R Us: Solidarität mit Betriebsrat in Würselen, {{{websiteTitle}}}, 2017-12-15, https://arbeitsunrecht.de/toys-r-us_weihnachtsmaenner-nach-wuerselen/
- ↑ Antonia Groß, Interview mit den Jurypreisgewinnern„Damit haben wir nicht gerechnet“, taz abgerufen 09.12.2021 https://taz.de/Interview-mit-den-Jurypreisgewinnern/!165096/