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| Anwältin Manuela Rahle aus der Kanzlei Vieker & Chatziparaskewas, sprach dagegen für den Betriebsrat und hielt entgegen, dass dies nicht stimme. Während der Versammlung habe der Betriebsrat das Hausrecht inne und zwar bis dieser selbst die Versammlung beende. Das Gericht muss nun über den Sachverhalt in einem Kammertermin entscheiden. Dabei sollte klar sein, dass Grundrechte nicht am Werkstor oder den Filialtüren enden. Diese Grundrechte hat die Filialleiterin in Detmold jedoch mit Füßen getreten. In Detmold laufen zudem zur Zeit weitere Verfahren wegen willkürlicher Schichteinteilugnen und Abmahnungen. | | Anwältin Manuela Rahle aus der Kanzlei Vieker & Chatziparaskewas, sprach dagegen für den Betriebsrat und hielt entgegen, dass dies nicht stimme. Während der Versammlung habe der Betriebsrat das Hausrecht inne und zwar bis dieser selbst die Versammlung beende. Das Gericht muss nun über den Sachverhalt in einem Kammertermin entscheiden. Dabei sollte klar sein, dass Grundrechte nicht am Werkstor oder den Filialtüren enden. Diese Grundrechte hat die Filialleiterin in Detmold jedoch mit Füßen getreten. In Detmold laufen zudem zur Zeit weitere Verfahren wegen willkürlicher Schichteinteilugnen und Abmahnungen. |
| <ref>Verdi-Vorwürfe gegen H&M-Filialleitung wegen gestörter Betriebsversammlung, Radio Lippe, 26.06.2021[https://www.radiolippe.de/nachrichten/lippe/detailansicht/verdi-vorwuerfe-gegen-hm-filialleitung-wegen-gestoerter-betriebsversammlung.html]</ref> | | <ref>Verdi-Vorwürfe gegen H&M-Filialleitung wegen gestörter Betriebsversammlung, Radio Lippe, 26.06.2021[https://www.radiolippe.de/nachrichten/lippe/detailansicht/verdi-vorwuerfe-gegen-hm-filialleitung-wegen-gestoerter-betriebsversammlung.html]</ref> |
− | <ref>H&M-Betriebsrat berichtet von Schikanen, Weser Kurier, 17.06.2021[https://www.weser-kurier.de/bremen/bremer-h-m-betriebsrat-erhebt-vorwuerfe-doc7g9mbb0ttw010fgr5eu5]</ref>
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| <ref>Streit um Betriebsversammlung bei Detmolder H&M geht vor Gericht, Lippische Zeitung, 26.06.2021[https://www.lz.de/lippe/kreis_lippe/23038881_Streit-um-Betriebsversammlung-bei-Detmolder-H-und-M-geht-vor-Gericht.html]</ref> | | <ref>Streit um Betriebsversammlung bei Detmolder H&M geht vor Gericht, Lippische Zeitung, 26.06.2021[https://www.lz.de/lippe/kreis_lippe/23038881_Streit-um-Betriebsversammlung-bei-Detmolder-H-und-M-geht-vor-Gericht.html]</ref> |
| <ref>Verhärtete Fronten: Betriebsrat und H&M in Detmold vor Gericht, Lippische Zeitung, 17.07.2021[https://www.lz.de/lippe/kreis_lippe/23050911_Verhaertete-Fronten-Betriebsrat-und-H-und-M-in-Detmold-vor-Gericht.html]</ref> | | <ref>Verhärtete Fronten: Betriebsrat und H&M in Detmold vor Gericht, Lippische Zeitung, 17.07.2021[https://www.lz.de/lippe/kreis_lippe/23050911_Verhaertete-Fronten-Betriebsrat-und-H-und-M-in-Detmold-vor-Gericht.html]</ref> |
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| Dass die Rückstufung der Betriebsratsmitglieder und die damit einhergehenden finanziellen Verluste vermutlich eine direkte Bestrafung für das Engagement der betroffenen Betriebsratsmitglieder ist, scheint auf der Hand zu liegen. Sollte der Betriebsrat dies beweisen können, droht H&M und den verantwortlichen im Management sogar eine strafrechtliche Verurteilung. | | Dass die Rückstufung der Betriebsratsmitglieder und die damit einhergehenden finanziellen Verluste vermutlich eine direkte Bestrafung für das Engagement der betroffenen Betriebsratsmitglieder ist, scheint auf der Hand zu liegen. Sollte der Betriebsrat dies beweisen können, droht H&M und den verantwortlichen im Management sogar eine strafrechtliche Verurteilung. |
| Betriebsräte oder Gewerkschaften stellen jedoch nur sehr selten Anzeige wegen Behinderung der Betriebsratsarbeit nach §119 BetrVG. Es handelt sich um die vermutlich am wenigsten verfolgte Straftat in Deutschland. Das liegt auch daran, dass Richter und Staatsanwaltschaften selbst offensichtliche Behinderung der Betriebsratsarbeit nicht erkennen oder als solche werten wollen. Wichtig für die Stärkung der Betriebsräte ist deshalb auch immer wieder deutlich zu machen, dass es ein großes öffentliches Interesse an diesen Verfahren gibt. | | Betriebsräte oder Gewerkschaften stellen jedoch nur sehr selten Anzeige wegen Behinderung der Betriebsratsarbeit nach §119 BetrVG. Es handelt sich um die vermutlich am wenigsten verfolgte Straftat in Deutschland. Das liegt auch daran, dass Richter und Staatsanwaltschaften selbst offensichtliche Behinderung der Betriebsratsarbeit nicht erkennen oder als solche werten wollen. Wichtig für die Stärkung der Betriebsräte ist deshalb auch immer wieder deutlich zu machen, dass es ein großes öffentliches Interesse an diesen Verfahren gibt. |
| + | <ref>Modekette H&M in Nürnberg: Betriebsrat zeigt Konzernführung an, Bayerischer Rundfunk, 14.06.2021[https://www.br.de/nachrichten/bayern/modekette-handm-in-nuernberg-betriebsrat-zeigt-konzernfuehrung-an,SWR1iS5]</ref> |
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| + | * Bremen |
| + | Aktuell berichtet ein Betriebsrat aus Bremen erneut von gezielten Drohungen und Benachteiligungen gegen Mütter. |
| + | <ref>H&M-Betriebsrat berichtet von Schikanen, Weser Kurier, 17.06.2021[https://www.weser-kurier.de/bremen/bremer-h-m-betriebsrat-erhebt-vorwuerfe-doc7g9mbb0ttw010fgr5eu5]</ref> |
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| ===Union Busting Methoden=== | | ===Union Busting Methoden=== |
| Zu den Methoden des Konzerns gehören unter anderem: | | Zu den Methoden des Konzerns gehören unter anderem: |