Änderungen

Die SPD und die Grünen bezogen hier ebenfalls klar Stellung für die gesetzliche Mitbestimmung durch einen Betriebsrat und stellten sich hinter die Betroffenen.<ref>Die Linksfraktion macht Verhinderung des Betriebsrates am Hasso-Plattner-Institut im Landtag zum Thema, Die Linke Fraktion im Landtag Brandenburg, 2024-03-26, https://www.linksfraktion-brandenburg.de/start/aktuelles/einzelansicht-aktuelles/die-linksfraktion-macht-verhinderung-des-betriebsrates-am-hasso-plattner-institut-im-landtag-zum-thema/</ref><ref>''104. Sitzung des Brandenburger Landtags.'' 21. März 2024,https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2024/21--22--maerz-2024/21__maerz_2024_-_104__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html abgerufen am 23.05.2024</ref><ref name=":0">Sahra Damus: Rede im Landtag: Mitbestimmung absichern - keine Ausnahme für das Hasso-Plattner-Institut!, 21.03.2024<nowiki/>https://gruene-fraktion-brandenburg.de/im-parlament/reden/mitbestimmung-absichern-keine-ausnahme-fuer-das-hasso-plattner-institut-240321 abgerufen am 23.05.2024</ref> Die AfD hingegen zweifelte die Darstellung von Correctiv stark an und sprach sich für die Wissenschaftsfreiheit aus.<ref>Correctiv und Linke nehmen Plattner-Institut ins Visier – wir verteidigen die Wissenschaftsfreiheit! https://youtu.be/SlrgAAL0yME?feature=shared</ref>

Die SPD und die Grünen bezogen hier ebenfalls klar Stellung für die gesetzliche Mitbestimmung durch einen Betriebsrat und stellten sich hinter die Betroffenen.<ref>Die Linksfraktion macht Verhinderung des Betriebsrates am Hasso-Plattner-Institut im Landtag zum Thema, Die Linke Fraktion im Landtag Brandenburg, 2024-03-26, https://www.linksfraktion-brandenburg.de/start/aktuelles/einzelansicht-aktuelles/die-linksfraktion-macht-verhinderung-des-betriebsrates-am-hasso-plattner-institut-im-landtag-zum-thema/</ref><ref>''104. Sitzung des Brandenburger Landtags.'' 21. März 2024,https://www.rbb-online.de/imparlament/brandenburg/2024/21--22--maerz-2024/21__maerz_2024_-_104__Sitzung_des_Brandenburger_Landtags1.html abgerufen am 23.05.2024</ref><ref name=":0">Sahra Damus: Rede im Landtag: Mitbestimmung absichern - keine Ausnahme für das Hasso-Plattner-Institut!, 21.03.2024<nowiki/>https://gruene-fraktion-brandenburg.de/im-parlament/reden/mitbestimmung-absichern-keine-ausnahme-fuer-das-hasso-plattner-institut-240321 abgerufen am 23.05.2024</ref> Die AfD hingegen zweifelte die Darstellung von Correctiv stark an und sprach sich für die Wissenschaftsfreiheit aus.<ref>Correctiv und Linke nehmen Plattner-Institut ins Visier – wir verteidigen die Wissenschaftsfreiheit! https://youtu.be/SlrgAAL0yME?feature=shared</ref>

Der Antrag wurde abgelehnt. Die Parteien begründeten dies hauptsächlich mit der mangelnden Zuständigkeit der Landesregierung. Anfang April 2024 haben die HPI-Mitarbeitenden mit einer Mehrheit von 68 % für die Einrichtung des Institutsrats gestimmt.<ref>{{Literatur |Titel=Hasso-Plattner-Institut in Potsdam: Belegschaft stimmt für Institutsrat |Sammelwerk=Der Tagesspiegel Online |ISSN=1865-2263 |Online=https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/hasso-plattner-institut-in-potsdam-belegschaft-stimmt-fur-institutsrat-11506964.html |Abruf=2024-04-15}}</ref> Die mögliche Gründung eines Betriebsrats berührt dies jedoch nicht. Sie bleibt trotz des immensen Aufwands der Geschäftsführung nach wie vor möglich. In dem Fall könne der Institutsrat, wie u.&nbsp;a. im Landtag von den Grünen angeregt,<ref>{{Internetquelle |url=https://gruene-fraktion-brandenburg.de/im-parlament/reden/mitbestimmung-absichern-keine-ausnahme-fuer-das-hasso-plattner-institut-240321 |titel=Rede im Landtag: Mitbestimmung absichern - keine Ausnahme für das Hasso-Plattner-Institut! |datum=2024-03-21 |sprache=de |abruf=2024-04-20}}</ref> sich als Ergänzungsgremium für die Mitarbeiter einsetzen.

Der Antrag wurde abgelehnt. Die Parteien begründeten dies hauptsächlich mit der mangelnden Zuständigkeit der Landesregierung. Anfang April 2024 haben die HPI-Mitarbeitenden mit einer Mehrheit von 68 % für die Einrichtung des Institutsrats gestimmt.<ref>Klaus D. Grote, Hasso-Plattner-Institut in Potsdam: Belegschaft stimmt für Institutsrat, Der Tagesspiegel Online, 12.02.2021, https://www.tagesspiegel.de/potsdam/landeshauptstadt/hasso-plattner-institut-in-potsdam-belegschaft-stimmt-fur-institutsrat-11506964.html</ref> Die mögliche Gründung eines Betriebsrats berührt dies jedoch nicht. Sie bleibt trotz des immensen Aufwands der Geschäftsführung nach wie vor möglich. In dem Fall könne der Institutsrat, wie u.&nbsp;a. im Landtag von den Grünen angeregt<ref name=":0" />, sich als Ergänzungsgremium für die Mitarbeiter einsetzen.

==Belege / Quellen==

==Belege / Quellen==